Klimabericht Gemeinderatssitzung vom 19.05.2022
von Stefan Klein
Hinweis: Alle Angaben nach bestem Wissen und Gewissen. Korrekturen nehme ich gerne entgegen.
Die Sitzung enthielt keine Anträge oder Tagesordnungspunkte mit Klimabezug. Der Tagesordnungspunkt "Klimaneutralität 2035", unter dem die Verwaltung üblicherweise über ihre Fortschritte berichtet, wurde kurzfristig von der Tagesordnung genommen - krankheitsbedingt, so erklärte die Verwaltung. In der Einwohnerfragestunde stellte ich drei Nachfragen.
- Auf meine Frage nach dem Stand des Meilensteinplans zur Klimaneutralität teilte der Leiter des Bauamts Detlef Kermbach mit, dass noch nicht absehbar sei, wann der Meilensteinplan vorliege. Der Plan hatte bereits im Dezember 2021, 2,5 Monate nach Beauftragung, im Entwurf vorgelegen. Erst im März wurden von der Verwaltung Stellungnahmen vom Gemeinderat eingeholt. Seitdem läuft der Abstimmungsprozess. Ob der Plan in zwei oder in fünf Monaten vorliege, könne er heute nicht sagen, sagte Herr Kermbach. Als Grund gab die Verwaltung personelle Engpässe an.
- Auf meine Frage nach der Personalsituation in der Klimaschutzabteilung teilte Herr Reichert mit, dass man gerade im Prozess der Neubesetzung einer Stelle sei und es gut aus sähe. Ein genauer Zeitpunkt für den Arbeitsbeginn der neuen Klimaschutzmanagerin oder des neuen Klimaschutzmanagers sei noch nicht absehbar. Die Klimaschutzmanagerin Alexa Kern hatte bereits Ende Januar gekündigt. Die Klimaschutzmanagerin Janine Wei- ist seit Februar gesundheitsbedingt nur sehr eingeschränkt im Dienst. Mutmaßlich seht die Arbeit der Klimaschutzabteilung damit mehr oder weniger still. Erst im April war die Stelle von Frau Kern neu ausgeschrieben worden.
- In einer dritten Frage erkundigte ich mich nach dem Stand der Dinge bei der Belegung städtischer Dächer mit Photovoltaik. Bereits vor zwei Jhren, im Mai 2020, hatte der Gemeinderat die Stadtwerke beauftragt, alle geeigneten städtischen Dächer mit Photovoltaik zu belegen. Ein Plan zur Umsetzung hätte innerhalb eines Monats vorgelegt werden sollen. Bis auf einen Zwischenbericht im Mai 2021 ist seitens der Stadtwerke nichts passiert. Zuletzt hatte ich im Januar 2022 nachgefragt und es wurde mitgeteilt, dass die Stadtwerke in 2-3 Monaten etwas vorlegen wollten. Heute, vier Monate später, liegt weiterhin nichs vor. Herr Kermbach sagte, dass er in der Frage nur auf die Stadtwerke verweisen könne. Der Leiter der Stadtwerke Günter Haag teilte mit, dass auf der nächsten Sitzung im Juni, nun etwas vorgestellt werden solle.